In Irland zeichnet sich ein neues EU-Referendum ab. Der Preis für einen Erfolg wird hoch: Garantien, Opt-Outs, vielleicht sogar wieder „ein Kommissar pro Land“.
Brüssel. Muss man die Iren unter Alkohol setzen, damit sie ihren Widerstand gegen den Vertrag von Lissabon aufgeben? Das suggeriert eine Kampagne der irischen Vertragsgegner. Ihr Motto auf Plakaten und T-Shirts lautet scheinbar unmissverständlich: „Nein bedeutet Nein“, doch es folgt der schelmische Zusatz: „Na ja, vielleicht, wenn ich betrunken bin.“
Irgendwie wird Irland wohl oder übel dazu gezwungen werden. Generell finde ich, dass der Vertrag eher Rückschritt als Vorschritt ist. Wer einen Blick reingeworfen hat, weiß wovon ich spreche. Sehr schöne § mit sehr weitem Interpretationsspielraum. Jedenfalls ist das Vertragswerk sehr kompliziert. Sogar gelernte Europarechtler haben damit Schwierigkeiten. Nicht gerade die richtige Lösung dieser Weg..
(Quelle: DiePresse.com)
(Vertrag von Lissabon)
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